Über das leidige Geld und Sprichwörter

In den letzten Jahren ist Freiberg zu Ausgaben genötigt worden bzw. sogar gezwungen gewesen, die man teils bereits dem Grunde nach, teils jedoch auch wegen ihrer im Vergleich zu anderen Bundesländern ungerechten Ausgestaltung kritisieren muss.

Ohne nachvollziehbaren Grund ließ die jetzige Regierung des Freistaats Sachsen die auch für Mittelzentren wie Freiberg nachweislich erfolgreiche "Leuchtturmpolitik" Kurt Biedenkopfs praktisch auf die kreisfreien Städte zusammenschrumpfen, die a priori keine Finanzausgleichsumlage - auch Reichensteuer genannt - abführen müssen.

Vor diesem Hintergrund erstaunt es schon, wenn sich die Freiberger CDU überhaupt dem Thema widmet. Natürlich ist aber die Ursache des Ganzen rasch woanders gefunden - in Gestalt der früheren Oberbürgermeisterin. Sie habe nämlich - so der Autor - schlichtweg das alte deutsche Sprichwort außer acht gelassen, dass man über Geld nicht spricht, sondern es eben einfach hat. Indem sie die damalige Steuerkraft Freibergs rühmte, seien Begehrlichkeiten geweckt worden, unter deren Folgen Freiberg sozusagen bis heute leidet.

Das ist Scheinlogik, die darauf abstellt, dass der Leser keine Ahnung von den kommunalen Zusammenhängen hat. Beginnen wir aber mit dem bewussten Satz vom Geld! Es handelt sich dabei keineswegs um ein altes deutsches Sprichwort. Der Ausspruch wurde von Paul Getty, einem Ölmilliardär geprägt.

Man zitiert den Spruch häufig, obwohl er nüchtern betrachtet weder im privaten Leben noch in der Öffentlichkeit einen echten Lehrwert hat. Aus unmittelbar einleuchtenden Gründen sollten ihn allenfalls Lottogewinner beherzigen - für andere Wohlhabende gilt ohnehin das Steuergeheimnis, wie wir inzwischen wohl alle wissen.

Für öffentliche Haushalte allgemein und im Besonderen natürlich die kommunalen ist der Satz sogar von vornherein falsch, denn die Kenntnis der verfügbaren finanziellen Mittel und die öffentliche Aussprache über deren zweckmäßigsten Einsatz sind Wesensmerkmale der Selbstverwaltung schlechthin. Sowohl bei den Jahresabschlüssen, der Haushaltplanung als auch den vorgeschriebenen Berichten in der Mitte des Haushaltjahres ist umfassend und wahrheitsgemäß über Erträge und Aufwendungen und Einzahlungen sowie Auszahlungen zu informieren. Wie soll das funktionieren, ohne über Geld zu sprechen? Schließlich muss man erwähnen, dass die Messbescheide für die wichtigsten kommunalen Steuern durch die Finanzämter ohne Zutun der Städte und Gemeinden erlassen werden. Es wäre also geradezu absurd, aus den Steuereinnahmen gegenüber den Landesbehörden ein Geheimnis machen zu wollen. Die Information liegt dort eher vor als in den Kommunen selbst.

Wie unsere Darlegungen zeigen, hat die Haushaltslage der Stadt Freiberg nichts mit dem Mitteilungsbedürfnis von Amtspersonen zu tun. Auf solche Polemik sollte man getrost verzichten. Dies umso mehr, als der Aufsatz ansonsten von Sachkenntnis zeugt und durch Sachlichkeit geprägt ist. Den Passagen über die Grenzen der Wirtschaftsförderung und Anspruchsdenken ist aus unserer Sicht nichts hinzu zufügen. Höchstens so viel, dass das Anspruchsdenken heute krasser ist als je zuvor.

Arnd Böttcher, 23.07.2013

»Zurück zur Startseite«