Anfrage von Ekkehart Mosch
Gesendet:Samstag, 16. Januar 2010 11:18
An:Arnd Böttcher
Betreff:Bürgerfrage: Bauvorhaben Parkhaus Fischerstraße

Sehr geehrter Herr Böttcher !

Der Bauantrag zu oben genanntem Vorhaben enthält nach sächsischem Baurecht detailliert eine Baubeschreibung, Prüfzeugnisse, Bauzeichnungen etc. und liegt seit dem 22.12.09 dem Baudezernat vor.

In der Stadtratssitzung am 14.1.2009 wurde meine Bürgerfrage zum Parkhaus Fischerstraße und Stadtmauerdurchbruch  von Herrn Reuter beantwortet bzw. nicht beantwortet.

Sie haben an der Sitzung sicher teilgenommen.

Warum stellt sich der Baudezernent bei der Beantwortung meiner Fragen absichtlich unwissend und "verkauft mich für dumm" , denn selbst in der Presse sind zum Parkhaus mehr Informationen gegeben worden, als sie Herr Reuter hier Preis geben wollte.

Offenbar möchte die Stadtverwaltung das Thema Stadtmauerdurchbruch nicht in das Bewusstsein der Stadträte holen. Das möchte ich verhindern.  Es wird zwar von  - noch zu führender  öffentlicher Diskussion - gesprochen aber nicht welcher Art Öffentlichkeit sich da bedient werden soll.

Jedem aufmerksamen Beobachter der Situation dürfte das nicht entgangen sein, auch den Stadträten nicht. Warum hat keine Fraktion in der Sitzung am 14.1. so etwas bemängelt und sich damit zufrieden gegeben und geschwiegen. 

Mich und sehr viele Freiberger würde nun interessieren, welche Position zum Thema " Parkhaus und Stadtmauerdurchbruch" nehmen Sie und Ihre Fraktion ein ?

Ich sehe mit Interesse Ihrer Antwort entgegen.

Mit freundlichen Grüßen

E. Mosch

Anwort von Arnd Böttcher (abgestimmt mit der Fraktion)
Gesendet:Samstag, 18. Januar 2010 14:33
An:Ekkehart Mosch
Betreff:Bürgerfrage: Bauvorhaben Parkhaus Fischerstraße

Sehr geehrter Herr Mosch,

recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD-Fraktion des Freiberger Stadtrats befürwortet hinsichtlich der Ausfahrt des geplanten Parkhauses am Standort des ehemaligen Stadtparkkinos eine Lösung, die auf Eingriffe in die Reste der mittelalterlichen Stadtbefestigung verzichtet. Herr Bürgermeister Reuter hat in der erwähnten Stadtratssitzung zugesagt, dass durch den Investor eine Prüfung der denkbaren Varianten vorgenommen werden wird, zu deren Ergebnissen eine öffentliche Diskussion erfolgen soll. Natürlich werden wir darauf achten, dass eine derartige Aussprache stattfindet. Berücksichtigen Sie bitte, dass eine Entscheidung  über den Bauantrag zu dem Vorhaben in diesem historisch sensiblen Bereich ohnehin Stellungnahmen der Denkmalschutzbehörden voraussetzt. Die Kenntnis der Meinungsäußerungen der Fachbehörden halten wir für unabdingbar.
 
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Arnd Böttcher

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